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Abhörskandal: Neuer Minister in Brasilien lässt Amt ruhen

Veröffentlicht am 24.05.2016, 00:00
© Reuters.  Abhörskandal: Neuer Minister in Brasilien lässt Amt ruhen

BRASÍLIA (dpa-AFX) - Brasiliens neue Übergangsregierung wird von einem Abhörskandal erschüttert, der personelle Konsequenzen hat. Nach nur zehn Tagen im Amt lässt Planungsminister Romero Jucá sein Amt vorerst ruhen. Das teilte er am Montagabend mit. Er hatte laut Mitschnitten angekündigt, "das Blut zu stoppen", das die Korruptionsermittlungen der Bundespolizei verursachen. Gemeint ist damit ein Eingriff in die Ermittlungen und ein Ende der Operation "Lava Jato" ("Autowäsche"). In deren Rahmen wird gegen Politiker und Manager ermittelt, es geht um Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des Petrobras-Konzerns.

Die Zeitung "Folha de Sao Paulo" hatte den zugespielten Mitschnitt eines längeren Gesprächs im März zwischen Jucá und Petrobras-Manager Sérgio Machado am Montag veröffentlicht und damit heftige politische Turbulenzen ausgelöst. Demnach kündigte Jucá damals an, dass bei einem Regierungswechsel versucht werden müsse, die Ermittlungen zu stoppen. Der federführend zuständige Richter Sérgio Moro scheut nicht vor langen Haftstrafen zurück. Mehrere Minister der neuen Regierung stehen im Skandal rund um den Ölkonzern Petrobras unter Verdacht, in Korruptionsgeschäfte verwickelt zu sein - darunter auch Jucá selbst. Jucá gilt als ein Schlüsselminister zur Wiederbelebung der Wirtschaft und Vertrauter von Übergangspräsident Michel Temer. Beide gehören der Partei PMDB an. Jucá will das Amt ruhen lassen, bis die Vorwürfe gegen ihn von der Generalstaatsanwaltschaft geprüft worden sind.

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